Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL
Jürgen Berghahn
Wahlkreis 135
Lippe I
Wahlkreisbüro Jürgen Berghahn
Paulinenstraße 39
32756 Detmold
Telefon: 05231-35699
Dr. Wiebke Esdar
Wahlkreis 132
Bielefeld - Gütersloh II
Wahlkreisbüro Esdar
Arndtstr. 6-8
33602 Bielefeld
Telefon: 0521-3294370
Stefan Schwartze
Wahlkreis 133
Herford - Minden-Lübbecke II
Bürgerbüro Schwartze
Mindener Str. 5
32049 Herford
Telefon: 05221-9911 33
Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion
Was Kindern wichtig ist>
Am 20. November 2024 ist der 35. Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion. Starke Rechte für Kinder und Jugendliche machen sie wiederum stark. Gesamtgesellschaftlich sichern sie Zukunft, Gerechtigkeit, Zusammenhalt, Vielfalt und Demokratie, erklären Leni Breymaier und Sarah Lahrkamp.
Neue gesetzliche Grundlage für Bauernhof-Erben>
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie der CDU/CSU, FDP und BSW eine Reform der Höfeordnung beschlossen. Damit hat der Bundestag das erste Gesetz der Minderheitsregierung von SPD und Bündnis90/Die Grünen verabschiedet. Die Höfeordnung regelt in vier Bundesländern, dass ein Hof grundsätzlich an eine Einzelperson vererbt oder übergeben werden soll. So soll verhindert werden, dass ein Hof nach dem Tod des Bauern zerschlagen wird. Die Abfindung für die Erben, die nicht den Hof übernehmen oder erben, wird reformiert und auf rechtssichere Füße gestellt, sagt Esra Limbacher.
Wichtige Ermittlungsbefugnisse gesichert>
Der Bundestag hat in 2./3. Lesung eine dringend notwendige Verlängerung der Befugnis zur Anordnung von Telekommunikationsüberwachungen bei Wohnungseinbruchsdiebstählen beschlossen. Diese Änderung ist mit dem Abschluss des Gesetzes zur Höfeordnung verbunden, damit sie noch rechtzeitig in Kraft treten kann, erklärt Sebastian Fiedler.
Aktuelles der SPD
Zusammenhalt statt Spaltung>
Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.
Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland>
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Jetzt reden. Zukunft bewegen.>
Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft – und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!
Du bist Leistungsträger*in?>
Wir machen soziale Politik für Dich! Für uns ist Leistungsträger*in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient.