Beschlüsse

Die S-Bahn OWL braucht eine jungsozialistische Perspektive!

Im Jahr 2021 veröffentlichte der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) ein S-Bahn-Konzept für die Region OWL. Vorgestellt wurde ein überraschend gutes Konzept für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs in OWL. Aktuell befindet sich dieses Konzept noch in der Diskussion und wurde durch sinnvolle Beiträge kleinen Veränderungen unterzogen. So ergibt sich auch für uns die Möglichkeit und die Notwendigkeit, uns in das Konzept einzubringen und jungsozialistische Verbesserungen zu erzielen.

SPD OWeibLich – Aufbruch zu einer feministischen Parteikultur

Die SPD ist eine Partei mit dem Anspruch zum feministischen Handeln und der Gleichberechtigung aller Geschlechter. Dennoch herrscht in unseren Strukturen das Problem, dass die Sensibilität gegenüber dem Thema fehlt und vor allem Genossinnen nicht ernst genommen werden, wenn sie auf diese Aspekte hinweisen. So kann es sogar sein, dass es als lästig und störend angesehen wird, wenn auf Missstände im Bereich Feminismus hingewiesen wird. Dabei ist es wichtig und entscheidend für politische Debatten, dass auch FINTA (Frauen, Inter-, Nichtbinäre, trans- und Agender-Personen) sich beteiligen können und gehört werden.

Presse

Ingo Stucke auf Platz 5 der NRWSPD-Vorschlagsliste

Jens Geier, Birgit Sippel und Tobias Cremer führen die NRW-Europa-Liste an

Die NRWSPD hat am Samstag ihr Personal für die Europawahl am 9. Juni 2024 auf einem Landesparteirat in Dortmund nominiert. Rund siebeneinhalb Monate vor dem Wahltermin votierten die 100 stimmberechtigten Delegierten für einen Wahlvorschlag, der im nächsten Schritt in die SPD-Bundesliste einfließen wird. Diese wird abschließend auf einer Konferenz am 28. Januar 2024 in Berlin beschlossen. Zudem diskutierten die Delegierten am Samstag die europapolitischen Positionen der NRWSPD mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

Hierzu erklären die Vorsitzende der NRWSPD:

Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD:
»Europa war Jahrhunderte lang ein kriegerischer Kontinent. Heute ist Europa ein globaler Stabilitätsanker, der den Menschen Halt und Sicherheit in der Zeitenwende bietet. Der Wahlerfolg der Pro-Europäer in Polen beweist, dass unser Kontinent in Zeiten der globalen Krisen und Herausforderungen zusammenrückt. Daran gilt es anzuknüpfen. Wir gehen mit Mut und Zuversicht in den anstehenden Wahlkampf. Es lohnt sich, im Frühsommer des kommenden Jahres für Europa und eine starke europäische Sozialdemokratie zu kämpfen.«

 

SPD Region OWL mit neuem Vorstand

Wir haben einen neuen Regionalvorsitzenden. Die Konferenz der OWL-SPD wählte Veith Lemmen an die Spitze. Er folgt damit auf Stefan Schwartze, der nach 9 Jahren den Staffelstab weitergab. Zu Stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Delegiertenkonferenz Dennis Maelzer, Clea Stille und Nora Wieners.
Bei der Europawahl soll Ingo Stucke für uns ins Rennen gehen. Ihn nominierten die Mitglieder einstimmig.
Inhaltlich sprach sich die Konferenz unter anderem für einen Nationalpark auf Landesflächen in der Egge aus. Auch die Senne könnte ebenso bei bestehender militärischer Nutzung ausgewiesen werden. Wichtig ist uns ebenfalls, dass das Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von gesamtstaatlicher Bedeutung wird. Auch von der CDU fordern wir dazu ein Bekenntnis.